Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbedingungen zwischen annaberger-internet, Ines Döhling und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Form. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt annaberger-internet, Ines Döhling nicht an, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Zustandekommen des Vertrages
Alle Angebote von annaberger-internet, Ines Döhling sind freibleibend. Der Vertrag zwischen dem Kunden und annaberger-internet, Ines Döhling kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch annaberger-internet, Ines Döhling. zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt in der Regel online durch Ausfüllen des im Internet durch annaberger-internet, Ines Döhling bereitgestellten Bestellformulars (oder durch telefonische Bestellannahme oder per Fax-Bestellung). annaberger-internet, Ines Döhling nimmt den Auftrag an, durch Zusendung einer Bestätigung per Email an den Kunden oder konkludent durch Lieferung der bestellten Waren.
3. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung ab Lager von annaberger-internet, Ines Döhling oder eines ihrer Lieferanten. Von annaberger-internet, Ines Döhling genannte Fristen und Termine sind unverbindlich. annaberger-internet, Ines Döhling ist bemüht, die bestellte Ware innerhalb von 5 Werktagen an den Kunden zu liefern. Kann eine Lieferung nicht innerhalb von 2 Wochen seit Bestellung erfolgen, so kann der Kunde, soweit nicht anders vereinbart, vom Kaufvertrag zurücktreten. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Einen Mindestbestellwert gibt es nicht. Eine Auslieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Bestell- und Lieferadresse müssen nicht gleich sein. Wir liefern an jede gewünschte Adresse (außer an eine Postfach-Adresse), einfach im Bestellformular eintragen. Das ist ideal, wenn Sie jemanden beschenken wollen oder zuhause schwer erreichbar sind. Transport und Umverpackungen werden nicht zurückgenommen. Einmal bestellte Sonderanfertigungen müssen vom Besteller abgenommen werden. Spätere Rücknahmen sind ausgeschlossen, da wir keine eigenen Verwendungsmöglichkeiten dafür haben. Teillieferungen sind zulässig, es sie denn, sie sind dem Besteller unzumutbar. Der Besteller darf die Entgegennahme der Lieferung wegen unerheblicher Mängel nicht verweigern.
4. Beschaffenheit der Ware
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Artikel aus dem Naturprodukt Holz erwerben. Unterschiede in der Maserung oder Struktur des Holzes sowie geringe Farbabweichungen sind nicht als Qualitätsmangel zu werten. Auch kleine Äste im Holz sind speziell bei Naturholzprodukten naturbedingt und kein Grund für Mängelansprüche.
5 Mängelansprüche des Käufers
(1) Für die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie unsachgemäßer Montage oder mangelhafter Montageanleitung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB).
(2) Grundlage unserer Mängelhaftung ist vor allem die über die Beschaffenheit der Ware getroffene Vereinbarung. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten die als solche bezeichneten Produktbeschreibungen, die dem Käufer vor seiner Bestellung überlassen oder in gleicher Weise wie diese AVB in den Vertrag einbezogen wurden.
(3) Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 434 Abs. 1 S. 2 und 3 BGB).
(4) Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Anzeige hat schriftlich zu erfolgen. Unabhängig von vorstehender Untersuchungs- und Rügepflichten hat der Käufer offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung anzuzeigen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Die Anzeige hat schriftlich zu erfolgen. Unterlässt der Käufer die vorstehend bestimmten Mängelanzeigen, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
(5) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann der Käufer als Nacherfüllung zunächst nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) verlangen. Erklärt sich der Käufer nicht darüber, welches der beiden Rechte er wählt, so können wir ihm hierzu eine angemessene Frist setzen. Nimmt der Käufer die Wahl nicht innerhalb der Frist vor, so geht mit Ablauf der Frist das Wahlrecht auf uns über.
(6) Wir sind berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Käufer den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Käufer ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzuhalten.
(7) Der Käufer hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Käufer die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.
(8) In dringenden Fällen, z.B. bei Gefährdung der Betriebssicherheit oder zur Abwehr unverhältnismäßiger Schäden, hat der Käufer das Recht, den Mangel selbst zu beseitigen und von uns Ersatz der hierzu objektiv erforderlichen Aufwendungen zu verlangen. Von einer derartigen Selbstvornahme sind wir unverzüglich, nach Möglichkeit vorher, zu benachrichtigen. Das Selbstvornahmerecht besteht nicht, wenn wir berechtigt wären, eine entsprechende Nacherfüllung nach den gesetzlichen Vorschriften zu verweigern.
(9) Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Käufer zu setzende Frist erfolglos abgelaufen bzw. nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, so kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht bei einem unerheblichen Mangel.
(10) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von 6., im Übrigen sind sie ausgeschlossen.
6 Sonstige Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AVB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Käufer nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
7. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren vor.
(2) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Käufer hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren erfolgen.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts herauszuverlangen. Zahlt der Käufer den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir dem Käufer zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
(4) Der Käufer ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.
(a) Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.
(b) Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils gemäß vorstehendem Absatz zur Sicherheit an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Die in Abs. 2 genannten Pflichten des Käufers gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.
(c) Zur Einziehung der Forderung bleibt der Käufer neben uns ermächtigt. Wir verpflichten uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(d) Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10%, werden wir auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
8. Verjährung
(1) Die wechselseitigen Ansprüche der Vertragsparteien verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, beginnt die Verjährung mit der Abnahme.
(3) Unberührt bleiben gesetzliche Sonderregelungen für dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB), für Bauwerke und Baustoffe (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB), für Ansprüche im Lieferantenregress (§ 479 BGB) sowie für die in § 8 Abs. 2 und 3 genannten Schadensersatzansprüche. In diesen Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
(4) Soweit wir dem Käufer gem. § 8 wegen oder infolge eines Mangels Schadensersatz schulden, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen des Kaufrechts (§ 438 BGB) auch für konkurrierende außervertragliche Schadensersatzansprüche, wenn nicht die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führt. Die Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt.
9. Preise und Versandkosten
In den angegebenen Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Versand erfolgt immer auf Gefahr und Rechnung des Kunden. Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands bis 5 kg 5,50 €, bis 10 kg 9,70 €, bis 20 kg 13,- € ab 100,- € versenden wir kostenfrei. Versandkosten ins Ausland liegen zwischen 14,95 Euro und 28,95 Euro unabhängig vom Warenwert. Im Laufe des Bestelldialoges (bevor sie die Bestellung bestätigen) werden ihnen die genauen Versandkosten angezeigt. bei Lieferung ins nicht EU Ausland: Grundgebühr 22,50 € plus 2,0 € je kg
10. Zahlungsmöglichkeiten
(1) Vorauskasse:
dass heißt nach Eingang der Bestellung erhalten Sie die Rechnung an ihre im Bestelldialog angegebene E-Mail- Adresse. Innerhalb 3 Tage nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto senden wir die Waren an Sie ab.
(2). Per PayPal:
Bankeinzug oder Kreditkarte (Master oder Visa), folgen Sie dem Dialog der Bestellung. Sie werden automatisch an PayPal weitergeleitet. Falls sie kein PayPal-Konto besitzen, klicken sie bitte auf der ersten Seite von PayPal unter "Sie haben noch kein PayPal-Konto? Mit PayPal zahlen Sie bequem per Kreditkarte oder Lastschrift" auf den Button "weiter". Mithilfe der nächsten Maske können sie dann per Bankeinzug oder Kreditkarte bezahlen. Die Möglichkeit, sich bei der Begleichung der Rechnung Skonto abzuziehen, besteht nicht.
11. Widerrufsbelehrung
a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von weiteren zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E- Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: annaberger-internet, Ines Döhling, Lindenstraße 3, 09456 Annaberg-Buchholz, 03733-288610.
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Schäden, die nicht auf einen Produktionsfehler beruhen, gehen zu Lasten des Kunden.
c) Rücksendungen
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 80 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Unfreie Rücksendungen werden von uns nicht angenommen.
d) Wert-Ersatz
Sollten Sie vom Kaufvertrag zurücktreten oder Ihr Widerrufsrecht ausüben, behalten wir uns vor, Wert-Ersatz geltend zu machen, wenn Sie die Ware in Gebrauch genommen haben - auch wenn Sie diese sorgfältig behandelt haben. Wenn Sie also Ihr Widerrufsrecht beanspruchen möchten, nehmen Sie die Ware nicht in Gebrauch und unterlassen Sie alles, was deren Wert beeinträchtigt, so vermeiden Sie die Leistung auf Wert-Ersatz.
e) Ende der Widerrufsbelehrung
12. Speicherung des Vertragstextes
Haben Sie ein Kundenkonto eröffnet so werden Ihre persönliche Daten bei uns gespeichert. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Des Weiteren erhalten Sie eine Bestelleingangsbestätigung mit allen Bestelldaten per E-Mail, wenn Sie eine korrekte E-Mail-Adresse angegeben haben. Dies setzt die technische Erreichbarkeit Ihres Mail-Postfachs voraus. In Abständen informieren wir Sie über Neuheiten per E-Mail.
13. Datenschutz
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstesdatenschutzgesetz (TDDSG).
annaberger-internet, Ines Döhling stellt die personenbezogenen Daten nicht anderen zur Nutzung zur Verfügung. Wir schützen die privaten Daten und verwenden sie ausschließlich um Ihren Einkauf bei annaberger-internet, Ines Döhling zu realisieren. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche in Zusammenhang mit der Bestellung ist Annaberg-Buchholz. annaberger-internet, Ines Döhling ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
15. Haftungsausschluss für Links (Disclaimer):
Wir haben auf unserer Website Links zu anderen Seiten im Internet eingefügt. Wir erklären ausdrücklich, dass wir auf die Gestaltung und den Inhalt dieser verlinkten Seiten keinerlei Einfluss haben. Deshalb distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der auf dieser Homepage verlinkten Seiten. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
• Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: annaberger-internet, Ines Döhling erklärt ausdrücklich, dass es keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert es sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten unter www.kunstgewerbe-hofmann.de macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieser Internetseite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Ich garantiere, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht
16. Anbieterkennzeichnung
annaberger-internet
Ines Döhling
Lindenstraße 3
D-09456 Annaberg-Buchholz
www.annaberger-internet.tel
www.doehling.tel
fon: +49-3733-288610
fax: +49-3733-288611
info@annaberger-internet.de
Gesellschaftsform: Einzelunternehmen
Gründung: 01.01.2007
Steuernummer: 217/213/00584
USt-IdNr.: DE252609635
Inhaltlich Verantwortlicher gemäss § 6 MDStV: Ines Döhling
:
