AGB

Allgemeine Internet – Service – Geschäftsbedingungen
annaberger-internet, Ines Döhling, Lindenstrasse 3, 09456 Annaberg-Buchholz

Grundlagen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von annaberger-internet erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Internet – Service – Bedingungen. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Form und Bestätigung.

Leistungen
annaberger-internet versteht sich als Provider und unterhält Servertechnologien im Internet, welche dem Auftraggeber zu Präsentationszwecken im Internet 24 Stunden rund um die Uhr zur Verfügung stehen. Hierbei wird eine 97% Verfügbarkeit der Anbindung an das weltweite Internet garantiert. Ausgenommen sind Wartungsarbeiten am Server, Störungen oder Ausfälle, die nicht im Verantwortungsbereich von annaberger-internet liegen (Streik, höhere Gewalt oder Ausfall von Kommunikationsnetzen usw.).
Der Auftraggeber hat die Möglichkeit über einen FTP-Zugang, mit einem passwortgeschützten Account, sein Angebot auch selbst zu erstellen, zu ändern, zu ergänzen oder auch zu löschen. Für die Geheimhaltung dieser Daten ist der Auftraggeber selbst verpflichtet. Bei Verlust ist sofort eine Änderung der Passworte zu beantragen. Entstandenen Schaden durch Fremdnutzung hat der Auftraggeber selbst zu tragen.

Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ohne Fristangabe haben sie höchstens 10 Tage Gültigkeit. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung zustande. Bei mündlicher Auftragserteilung stehen unsere Lieferung bzw. Rechnungsstellung der Auftragsbestätigung gleich. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, welche annaberger-internet nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber den Gegenwert der tatsächlich erbrachten Leistung zu erstatten.

Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und annaberger-internet beginnt mit dem Datum der Vertragsunterzeichnung und wird durch beide Parteien auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann zum Ende eines Monats, falls nicht anders im Vertrag aufgeführt, unter Einhaltung der Kündigungsfrist von einem Monat schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt dabei unberührt.

Preise
Alle Preise laut aktueller Preisliste verstehen sich zuzüglich der jeweils zum Rechnungszeitpunkt maßgeblichen gesetzlichen Mehrwertsteuer. annaberger-internet behält sich vor, die Preise und Tarife den veränderten Gegebenheiten anzupassen. Diese werden dem Auftraggeber schriftlich mit einer Vorankündigungsfrist von mindestens 14 Tagen mitgeteilt. Ist der Auftraggeber mit den geänderten Bedingungen nicht einverstanden, hat er das Recht den bestehenden Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Die Betreuungsgebühr der Domain ist immer eine Jahresgebühr und wird bei einer vorzeitigen Kündigung nicht zurück erstattet. Außerdem erhält der Auftraggeber keine Erstattung bzw. Ermäßigung der Gebühren der Transferleistungen oder Speicherkapazität, wenn diese laut Vertrag nicht oder nicht immer in Anspruch genommen werden.

Zahlung
Rechnungen werden nach Fertigstellung bzw. Bereitstellung der Leistungen gestellt und sind sofort und ohne Abzug zu zahlen. annaberger-internet behält sich das Recht vor, bei größeren Projekten angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Die Zahlungsmodalitäten, Rabatte und Fristen sind dem Rechnungsformular zu entnehmen. Im Verzugsfall ist annaberger-internet berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Außerdem ist annaberger-internet berechtigt bei Nichtzahlung des Auftraggebers die Leistungen im Netz bis zum Zahlungseingang vorübergehend abzuschalten.

Leistungen und Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, annaberger-internet die zur Erstellung der Werbe- und/oder Internetpräsentation benötigten Unterlagen laut Vertrag im vereinbarten Format innerhalb von 6 Wochen nach Auftragserteilung zuzustellen. Der Auftraggeber ist selbst für die Datensicherheit seiner Werbe- und/oder Internetpräsentation verantwortlich. Er erstellt, wenn nicht anders vereinbart seine Sicherungskopien selbst. Die im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung genannten Preise gelten nur unter dem Vorbehalt, daß die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Nachträgliche Veränderung auf Veranlassung des Auftraggebers werden diesem berechnet. Skizzen, Entwürfe und ähnliche Vorarbeiten, die der Auftraggeber über unser Kurzkonzept hinaus verlangt, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

Qualitätssicherung
annaberger-internet gewährleistet nur die Qualität, die nach Verarbeitung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Materialien technisch möglich ist. Der Auftraggeber hat die erbrachten Leistungen von annaberger-internet unmittelbar nach Freischaltung auf ihre Korrektheit, insbesondere auf orthographische und gestalterische Fehler zu prüfen. Etwaige Fehler sind innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Freischaltungsmeldung schriftlich zu beanstanden.

Eigentumsrechte
Soweit annaberger-internet für den Auftraggeber oder im Auftrag dessen für Dritte Werbe- und/oder Internetpräsentation gestaltet, überträgt er dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Über weitere Nutzungsrechte ist gesondert zu verhandeln.

Haftung
Der Auftraggeber ist in vollem Umfang verantwortlich für den Inhalt seiner Werbe- und/oder Internetpräsentation. Er versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder der von annaberger-internet nach seinen Informationen erstellten Werbe- und/oder Internetpräsentation weder gegen gesetzliche Bestimmungen oder gute Sitten, insbesondere Urheber-, Nutzungs-, Leistungsschutz und sonstige Rechte verstoßen. Außerdem sind die Werbe- und/oder Internetpräsentation mit rassistischen und pornographischen Inhalten untersagt. Der Auftraggeber spricht annaberger-internet von allen Ansprüchen gegenüber Dritten frei, die im Zusammenhang mit seiner Werbe- und/oder Internetpräsentation geltend gemacht werden.

Domainvergabe
Die Registrierung der Domain kann nur vorgenommen werden, wenn die Bezeichnung für die Domain noch verfügbar ist und bedeutet lediglich die Zuweisung einer Adresse im Internet, es wird hierdurch kein gegenüber Dritten wirkendes Recht an der Bezeichnung vermittelt. Es liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Antragstellers zu prüfen, ob die als Domain gewählte Bezeichnung in Schutzrechte Dritter (Namens-, Marken-, Firmenrechte u.ä.) eingreift. Für den Fall, dass annaberger-internet von Dritten wegen solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Auftraggeber annaberger-internet schadlos zu halten.

Datensicherung
Der Auftraggeber erlaubt annaberger-internet, die zur Pflege der Geschäftsverbindung erhaltenen personenbezogenen Daten zu speichern. Dies geschieht jedoch selbstverständlich unter strenger Wahrung der Vertraulichkeit dieser Daten.
annaberger-internet stellt die persönlichen Daten nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung. Außerdem erklärt sich der Auftraggeber einverstanden, in die Kunden- bzw. Referenzliste von annaberger-internet, mit Link auf seine Homepage, aufgenommen zu werden.

Ergänzende Vorschriften
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Annaberg-Buchholz.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Schlussbestimmung

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Stand: Annaberg-Buchholz, Januar 2007